AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von FLZ Trauer

Für jedwede Nutzung des Angebots gelten die Hinweise unter "I Allgemeine Nutzungsrechte". Für registrierte Nutzer gelten zusätzlich die vertraglichen Regelungen unter "II Nutzungsrechte für registrierte Nutzer", selbst wenn bei der Inanspruchnahme von Diensten im Rahmen des Angebots nicht nochmals auf diese Geschäftsbedingungen verwiesen wird.

 

II Nutzungsrechte für registrierte Nutzer

1. Zusätzliche Nutzungsvertragsbedingungen für registrierte Nutzer
2. Pflichten registrierter Nutzer
3. Zusätzliches Leistungsangebot
4. Widerrufsbelehrung
5. Kündigung und Verlängerung der Mitgliedschaft
6. Rechte an Inhalten
7. Salvatorische Klausel

 

 

1. Nutzungsvertrag

1.1. Mit der Nutzung des Dienstes FLZ Trauer akzeptiert der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: die „AGB“ genannt).

1.2. Vertragspartner ist die Fränkische Landeszeitung GmbH, Nürnberger Strasse 9-17, 91522 Ansbach (im Folgenden als FLZ bezeichnet). Weitere Kontaktdaten sowie die Namen der vertretungsberechtigten Personen der FLZ Verlagsgesellschaft können dem Impressum entnommen werden.

1.3. Die AGB gelten für alle von FLZ Trauer angebotenen Leistungen und erbrachten Dienste. Sie betreffen die Website www.trauer.flz.de sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliasse. Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses gelten die AGB auch dann, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste des Betreibers nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB verwiesen wird. Diese AGB gelten auch dann, wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

1.4. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt bzw. bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung.

1.5. FLZ Trauer ist bestrebt, die AGB im Rahmen von Portalerweiterungen und -neuerungen anzupassen und zu verbessern. „IhrPortal“ behält sich entsprechend vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Es gelten daher jeweils die Geschäftsbedingungen, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen des Dienstes FLZ Trauer unter der Internetadresse http://www.flz.trauer.de (dort unter „AGB“) abrufbar sind.

 

3. Leistungsangebot

3.1.Der Nutzer verpflichtet sich, FLZ Trauer nur in einer Weise oder zu einem Zweck zu nutzen, die bzw. der nicht gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen bzw. verstößt.

3.2. FLZ Trauer haftet nicht für

  • die von Nutzern eingegebenen Informationen.
  • von Nutzern getätigte Aussagen.
  • die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte.
  • Angaben und Informationen, welche der Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht hat, und die von diesen missbraucht werden.
  • die Pflichtverletzung eines Nutzers gegenüber einem anderen Nutzer aufgrund zwischen beiden etwaig geschlossenen Verträgen.
  • den Missbrauch von Informationen durch Nutzer oder Dritte.
  • direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung des FLZ Trauer Service ergeben soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von FLZ Trauer beruhen oder im Falle leichter Fahrlässigkeit Gesundheitsschäden oder eine wesentliche Vertragspflicht, d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks und die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, betreffen. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

 

3.3. FLZ Trauer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.

3.4. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der „IhrPortal“-Webseiten bemerkt, kann er diese mit dem auf den FLZ Trauer-Webseiten bereitgestellten Kontaktformular melden.

3.5. Die von FLZ Trauer selbst zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen sind mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt worden. Für inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit kann jedoch im Einzelfall keine Gewähr übernommen werden. Die Inhalte werden insoweit so zur Verfügung gestellt, wie sie sind. Für eventuelle Druck- bzw. Wiedergabefehler kann keine Haftung übernommen werden.

3.6. Für die Internetseiten Dritter, auf die FLZ Trauer durch Hyperlinks verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die volle Verantwortung. FLZ Trauer ist für den Inhalt solcher Seiten nicht verantwortlich. Weiterhin kann auf das Angebot von FLZ Trauer ohne Wissen der Betreibergesellschaft von anderen Seiten mittels Hyperlinks verwiesen werden. FLZ Trauer übernimmt keinerlei Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu FLZ Trauer  in Webseiten Dritter.

3.7. Für fremde Inhalte ist FLZ Trauer nur dann verantwortlich, wenn es von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es FLZ Trauer  technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. FLZ Trauer  ist nach dem Teledienstgesetz nicht verpflichtet, fremde Inhalte durchgehend zu überprüfen.

 

5. Verfügbarkeit

5.1. FLZ Trauer ist bemüht, den Nutzern die Dienstleistungen auf den Plattformen ohne Unterbrechung oder Verzögerungen zur Verfügung zu stellen; dies wird jedoch nicht garantiert. Der Nutzer erkennt an, dass eine Verfügbarkeit zu 100% technisch generell nicht zu gewährleisten ist. FLZ Trauer behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen auszusetzen oder zu beschränken.

5.2. Soweit der Zugang auf Grund einer von FLZ Trauer geplanten Maßnahme zur Wartung, Instandsetzung, Änderung oder Verbesserung der Plattform oder sonstigen auch im Interesse der Nutzer liegenden Gründen vorübergehend beschränkt oder unterbrochen wird, ist FLZ Trauer bemüht, dies frühzeitig im Voraus durch geeignete Hinweise anzukündigen und derartige Maßnahmen zu niedrig frequentierten Zeiten vorzunehmen.

 

7. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

 

1. Zusätzliche Nutzungsvertragsbedingungen für registrierte Nutzer

1.1. Registrierte Nutzer akzeptieren diese zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, indem sie vor die Erklärung "Hiermit akzeptiere ich die AGB und die Datenschutzbestimmungen" ein Häkchen setzen.

1.2. Der registrierte Nutzer willigt ein, über Änderungen der AGB nur auf elektronischem Wege, d.h. durch eine Veröffentlichung auf der FLZ Trauer- Webseite und per E-Mail, informiert zu werden. Zu dieser Information verwendet FLZ Trauer die vom Nutzer im Profil eingetragene Email Adresse. Es obliegt dem Nutzer, die Erreichbarkeit dieser Adresse sicherzustellen. Der Nutzer erhält die Möglichkeit, im Falle einer Änderung der AGB innerhalb von zehn (10) Werktagen zu widersprechen. Die geänderte Fassung der AGB wird nach Ablauf der Widerspruchsfrist Bestandteil der vertraglich vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Falle des Widerspruches kann FLZ Trauer den Nutzungsvertrag kündigen.

1.3. FLZ Trauer stellt registrierten Nutzern einen persönlichen Zugang (Konto) zu den bereitgehaltenen Diensten zur Verfügung. Dieser ist durch ein Zugangskontrollsystem (E-Mail-Adresse und Passwort) vor dem Zugriff durch Unbefugte gesichert. Über das Zugangskontrollsystem erhält der Nutzer auch Zugang zu seinem persönlichen Profil, das unter anderem persönliche Daten wie Name, Adresse, Kontaktdaten, Passwort und Geburtsdatum des Nutzers enthält.

 

3. Zusätzliches Leistungsangebot

3.1. FLZ Trauer ermöglicht registrierten Nutzern das Anlegen von Gedenkseiten im Internet sowie das Einstellen von Inhalten auf von anderen Nutzern bereits angelegte Gedenkseiten.

3.2. Beim Anlegen von Gedenkseiten entstehen zum Teil Kosten für den Zugang für einen definierten Zeitraum. Vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienste werden die Nutzer darauf hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen. 

3.3. Leistungen und Entgelte sind auf den FLZ Trauer-Webseiten im Bereich „Gedenkseiten“ geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Hierfür stehen dem Nutzer die dort genannten Zahlungsverfahren zur Verfügung. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten. Dies gilt insbesondere für Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. FLZ Trauer übermittelt den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte per E-Mail.

3.4. Der Vertrag über die Nutzung der Leistungen von FLZ Trauer beginnt mit der Freischaltung des Zugangs des Nutzers. Der Nutzungsvertrag endet mit dem Ablauf des gebuchten Nutzungszeitraums. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugangsfreischaltung.

3.5. FLZ Trauer behält sich vor, die Plattformen und Dienste jederzeit zu ändern – sowohl inhaltlich, als auch vom Aufbau und vom Umfang. FLZ Trauer bemüht sich, dem Nutzer jederzeit einen optimalen Service anzubieten und Verbesserungen in den Dienst einzupflegen.

3.6. FLZ Trauer hat das jederzeitige Recht, einen Nutzer ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seine Daten vollständig zu löschen. Die berechtigten Interessen des Nutzers werden dabei berücksichtigt. Eine Sperrung von Nutzern oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Nutzer

  • gegen diese AGB verstößt
  • diffamierende, rassistische, pornographische, geschlechterfeindliche, Gewalt verherrlichende oder rechtswidrige Inhalte einstellt
  • für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten – wirbt, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden
  • falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält
  • Leistungen des FLZ Trauer-Dienstes missbraucht
  • von der Nutzergemeinschaft in erheblicher Zahl als anstößig empfunden wird.
  • ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

3.7. FLZ Trauer stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die generell einen Informationsaustausch und die Kontaktaufnahme zwischen Nutzern ermöglicht. „IhrPortal“ beteiligt sich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Im Zusammenhang mit der Kommunikation der Nutzer und eventueller Geschäftsabschlüsse ist FLZ Trauer nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von geschlossenen Verträgen erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern.

3.8. FLZ Trauer bietet die Dienste seiner Plattform ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht erlaubt.

3.9. Die Angaben von Internetnutzern können von Seiten des Betreibers nur sehr begrenzt auf Echtheit überprüft werden. FLZ Trauer kann nicht gewährleisten, dass die Nutzerdaten vollständig und korrekt sind. Jeder Nutzer hat sich ggf. selbst von der Identität und der Echtheit der Angaben eines anderen Nutzers zu überzeugen. FLZ Trauer prüft Nutzerdaten lediglich auf Plausibilität.

3.10. Partnerangebote sind, wenn nicht ausdrücklich anders beschrieben, nur für von „IhrPortal“ frei definierbare Gruppen von Mitgliedern. FLZ Trauer wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig. Es gelten die jeweiligen AGB und Datenschutzerklärungen der Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.

 

5. Kündigung und Verlängerung der Mitgliedschaft

5.1. Der Nutzer und FLZ Trauer haben jederzeit das Recht, die zeitlich unbefristete unentgeltliche Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen zu kündigen.

5.1.1. Nutzerseitig erfolgt die Kündigung per E- Mail an anzeigen@flz.de oder über das auf den FLZ Trauer- Webseiten bereitgestellte Kontaktformular. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den FLZ Trauer-Webseiten registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

5.1.2. Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Kunden von FLZ Trauer gelöscht.

5.1.3. FLZ Trauer teilt eine Kündigung schriftlich per Email mit.

5.1.4. Die Interessen des Nutzers werden im Fall der Kündigung berücksichtigt.

5.1.5. Die Kündigung des Nutzungsvertrages durch FLZ Trauer schließt nicht die Geltendmachung weiterer Ansprüche gegen den Nutzer aus.

5.2. Beide Parteien haben jederzeit das Recht, die kostenpflichtige Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zehn (10) Werktagen zum Ablauf des gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums zu kündigen.

5.2.1. Nutzerseitig erfolgt die Kündigung per E- Mail an anzeigenqflz.de oder über das auf den FLZ Trauer- Webseiten von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular. Bei der Kündigung sind der Benutzername, das Passwort und eine auf den FLZ Trauer- Webseiten registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

5.2.2. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Auf Wunsch des Nutzers werden sämtliche Daten des Nutzers von FLZ Trauer gelöscht.

5.2.3. FLZ Trauer teilt eine Kündigung schriftlich per Email mit.

5.2.4. Beide Parteien haben das Recht, aus wichtigen Gründen fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund für „IhrPortal“ liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für FLZ Trauer nicht zumutbar ist.

5.2.5. Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im voraus gezahlter Entgelte ist auch dann ausgeschlossen, wenn FLZ Trauer den Vertrag aus wichtigem Grund kündigt bzw. den Zugang des Nutzers sperrt – aus Gründen, die im Verantwortungsbereich des Nutzers liegen.

5.2.6. Wenn ein Nutzer eines kostenpflichtigen Dienstes seine Registrierung abmeldet, bleibt hiervon das Vertragsverhältnis unberührt.

5.3. Die Buchung kostenpflichtiger Leistungen verlängert sich automatisch um die gewählte Laufzeit des Zugangs (in keinem Fall jeweils mehr als ein Jahr), wenn der Nutzer seinen Vertrag nicht zehn (10) Werktage vor Ablauf der Laufzeit kündigt. Der Nutzer wird mit Erhalt der Bezahlungsbestätigung bei erstmaliger Bestellung darüber informiert, bis zu welchem Tag der Vertrag zunächst läuft und um welche Dauer die Laufzeit verlängert wird, wenn er nicht rechtzeitig kündigt.

5.4. Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für einen kostenpflichtigen Dienst liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei (2) zusammenhängende Tage nicht überschreitet und im Jahresmittel eine Verfügbarkeit von 98% gewährleistet ist.

5.5. Eine wesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes für einen kostenpflichtigen Dienst liegt dann vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei (2) zusammenhängende Tage überschreitet. In diesem Fall verlängert sich die Premium-Mitgliedschaft über den gebuchten Zeitraum hinaus um den jeweiligen Zeitraum der Beeinträchtigung, ohne dass dem Mitglied dadurch Kosten entstehen.

5.6. Der Kundendienst von FLZ Trauer ist an allen Werktagen unter anzeigen@flz.de zu erreichen.

 

7. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

Ansbach, den 01.05.2013 und gültig ab 15.05.2013.

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